Informationen zur geplanten Kita-Novelle in Rheinland-Pfalz

Es gibt zahlreiche Unsicherheiten, Missverständnisse, Gerüchte und Ängste über das, was sich in unseren Kindertagesstätten verändern könnte. Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung über das sogenannte Kita-Zukunftsgesetz! Um Ihnen dabei zu helfen, haben wir einige grundlegende Informationen zu den Plänen der Landesregierung zusammengestellt.

Pressemitteilung und Stellungnahme des Landeselternausschusses (LEA) (17.05.2019)

Gesetzentwurf der Landesregierung (Stand 14.6.2018): Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kita- Zukunftsgesetz)

2 thoughts on “Informationen zur geplanten Kita-Novelle in Rheinland-Pfalz

  • wie kann man nur in der Rolle als „Landesvertreter der Eltern“ bei der EA-Stellungnahme einfach die Formulierung des Landes übernehmen, ohne die landesweiten Positionen der Eltern, Erzieherinnen und Träger zu berücksichtigen – wobei mittlerweile auch die Landesvertreter Nachbesserungen in Aussicht stellen

    Bayer Reinhard

    • Haben Sie vielen Dank für Ihren Kommentar und bitte entschuldigen Sie, dass wir erst im neuen Jahr dazu kommen, Ihnen zu antworten.

      Gerne wollen wir mit Ihnen über die Kita-Novelle ins Gespräch kommen. Mit unserem Beitrag war es uns zunächst ein Anliegen, durch Verweis auf verschiedene Stellungnahmen zu informieren, manch tatsächlich unbegründete Sorge zu nehmen und die beabsichtigten Regelungen zu erklären.

      Die Sorgen der Träger und Kitas nehmen wir selbstverständlich ernst. Wir sind allerdings überzeugt, dass die Kita-Novelle nicht verhindert, sondern nur in Einzelpunkten verbessert werden muss.

      Wir begrüßen die geplante Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen durchgehenden Anspruch von 7 Stunden mit Mittagessen. Der bisherige Anspruchsumfang ist unserer Ansicht nach nicht mehr zeitgemäß. Auch die beabsichtigte Förderung der Elternmitverantwortung, etwa durch Kita-Beiräte, entspricht unserer Forderung.

      Die Stadt Neustadt, die letztlich mit der Umsetzung befasst ist und deren Eltern wir vertreten, sollte finanziell und strukturell darin besser unterstützt werden. Eine gute Betreuungsqualität muss gewährleistet sein. Daher setzen wir uns dafür ein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu verbessern – etwa im Hinblick auf einen verbesserten Personalschlüssel, insbesondere auch im U2 und U3-Bereich und Leitungsfreistellungen. Die vollständige Mitfinanzierung des erforderlichen Personals durch das Land, sowohl im Hinblick auf Ganztagesplätze – letzteres entnehmen wir bereits dem Gesetzesentwurf –, als auch im Hinblick auf erforderliche Vertretungsreserven und bei temporär fehlenden Belegungen von Kitaplätzen, muss gewährleistet sein. Vorgesehene Budgets sollen dynamisiert werden.

      Diesbezügliche Forderungen können Sie auch bereits dem von uns verlinkten Papier des Landeselternausschusses entnehmen.

      Sie haben weitere Fragen oder Anregungen zur Kita-Novelle? Kommen Sie gerne zu einem unserer nächsten Stammtische und sprechen Sie uns persönlich an. Die Termine können Sie der Homepage entnehmen. Der nächste Stammtisch findet zeitnah im Februar statt.

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