Mit 1.8.2020 wieder Regelbetreuung in Kitas in RLP

Die Kita-Spitzenverbände haben vereinbart, dass nach den Sommerschließzeiten aber jedenfalls ab dem 1. August der reguläre Regelbetrieb in den Kitas in RLP wieder stattfinden soll. 

„Am 1.8. hat die lange Zeit der Einschränkungen für die Familien in RLP endlich ein Ende“, sagt LEA-Vorsitzender Andreas Winheller. Mit der Entscheidung der Gesundheitsbehörden, dass beim derzeitigen Infektionsstand keine Grundlage mehr für Beschränkungen der Kita-Betreuung gegeben ist, gilt wieder der Rechtsanspruch auf Betreuung und die Kinder haben einen Anspruch, im vollen Umfang in ihren normalen Gruppen betreut zu werden. In RLP ist „Kita-Regelbetrieb“ kein Etikettenschwindel, sondern heißt tatsächlich, dass die Träger die volle Betreuung gewährleisten müssen.

Mit dem vom Land beschlossenen Wegfall der Einschränkungen durch das Infektionsschutzgesetz gelten die normalen Rechtsgrundlagen ab 1.8. wieder, d.h. das Kita-Gesetz RLP und das SGB VIII. Damit ist der Rechtsanspruch auf Kita-Betreuung in dem von der Kita vertraglich zugesagten Umfang wieder voll in Kraft. Es ist nicht zulässig, dass der Träger diese Betreuung jetzt noch einschränkt! Wenn eine Kita auch ab dem 1.8. keine normale Betreuung (d.h. im ursprünglichen vollen Umfang) anbietet, können Eltern sich an die zuständige Aufsichtsbehörde – das Landesjugendamt – wenden (kita-mz@lsjv.rlp.de) und um Hilfe bitten. 

Der Alltag in den Kitas, und selbstverständlich auch im U2-Bereich und Hort, findet wieder zwingend gemäß Betriebserlaubnis statt, d.h. in den ursprünglichen Gruppen und gemäß der pädagogischen Konzeption. Offene Arbeit und „Durchmischung“ ist ausdrücklich wieder zulässig. Hygieneregeln sind nur soweit zulässig, wie sie die Betreuung nicht einschränken!

Weiterhin dürfen Kinder (und Erwachsene z.B. Eltern) mit erheblichen „respiratorischen Syndromen“ die Einrichtung nicht betreten bzw. müssen unverzüglich aus der Betreuung abgeholt werden. Die Eltern können aber die Unbedenklichkeit durch einen Kinderarzt untersuchen lassen. 

In den Empfehlungen ist ausdrücklich festgehalten, dass hier die Erklärung der Eltern über die ärztliche Untersuchung ausreicht. Es besteht keine Rechtsgrundlage dafür, von den Eltern ein ärztliches Attest zu fordern!(Hinweis: Selbstverständlich dürfen die Eltern die Kita nicht anlügen. Dies könnte sowohl eine Ordnungswidrigkeit sein als auch eine schwerwiegende Vertragsverletzung, die zur Kündigung des Kita Platzes führen könnte. Es ist aber nicht erforderlich, dass die Eltern ein kostenpflichtiges Attest beibringen, die eigene Erklärung reicht aus.) 

Ab sofort finden auch wieder Aufnahmen neuer Kinder im normalen Umfang statt.

Weitere Infos zum Rechtsanspruch finden Sie auf der Seite des Landeselternausschusses. Näheres zur Betreuung in Neustadt an der Weinstraße gibt es auf der Homepage der Stadt Neustadt und Infos zu Kita und Schule in Zeiten von Corona auf der Webseite des Landes Rheinland-Pfalz.

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